U. Hecker Solar u. Energiesysteme GmbH
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

 
 
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend bis zu unserer endgültigen Auftragsbestätigung. Abschlüsse und Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung verbindlich. Mündliche Vereinbarungen haben keine Gültigkeit, wenn sie nicht schriftlich von uns bestätigt werden. Die Verkaufsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte zwischen Lieferer und Besteller, wenn im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist.

I. Umfang und Lieferungen oder Leistungen

1.
Für den Umfang der Lieferungen oder Leistungen sind die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen maßgebend. Ist ein Vertrag geschlossen worden, ohne dass solche Erklärungen vorliegen, so ist vorrangig die schriftliche Auftragsbestätigung des Lieferers oder, falls eine solche noch nicht erfolgt ist, der schriftliche Auftrag des Bestellers maßgebend in dem Umfang, wie er seitens des Lieferers angenommen wird.

II. Lieferzeit , Verzug und Abnahme

1.
Angaben über Lieferzeiten sind nur als annähernd und für den Lieferer unverbindlich anzusehen. Betriebsstörungen jeder Art und Lieferungserschwernisse - auch bei den Zulieferern des Lieferers - entbinden den Lieferer von der Verpflichtung zur Einhaltung der Lieferzeit und berechtigen ihn zur Verlängerung der Lieferfristen sowie zur Ausführung von Teillieferungen. Etwaige Verspätungen in der Lieferung berechtigen den Besteller nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.

2. Treten Ereignisse ein, die den Lieferer oder dessen Zulieferer an der Lieferung hindern, wie höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Krieg, Versandsperren, Eingriffe staatlicher Behörden oder ähnliche Umstände, die der Lieferer nicht zu vertreten hat, so entfällt die Lieferungspflicht für die Dauer des Bestehens des Hinderungsgrundes. Der Lieferer ist in diesem Fall auch berechtigt, mit sofortiger Wirkung vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Dem Besteller stehen in diesem Fall keinerlei Schadensersatzansprüche gegen den Lieferer zu.

3. Der Kunde hat die Leistung unverzüglich auf Versandschäden und auf ihre vertragsgemäße Beschaffenheit zu untersuchen. Fehlmengen und/oder Versandschäden sind sofort nach Anlieferung dem anliefernden Spediteur schriftlich zu bestätigen, offensichtliche Abweichungen, auch Fehlmengen und Gewährleistungsmängel, sind uns mit einer Frist von fünf Tage nach Eingang zu melden. Versteckte Abweichungen und Mängel sind unverzüglich nach Erkennbarkeit zu rügen. Jede Rüge muss mit genauer Schilderung schriftlich erfolgen. Bei Missachtung dieser Untersuchungs- und Rügepflichten gilt unsere Leistung als vertragsgerecht.

III. Preisstellung

1.
Für die Preisberechnung sind, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, die am Tage des Auftragseingangs geltenden Preise der Preisliste des Lieferers maßgebend. Diese Preise sind Festpreise für die Dauer der Gültigkeit der Preisliste.

2. Liegt der zum Zeitpunkt der Lieferung geltende Listenpreis über dem mit dem Besteller vereinbarten, gilt dieser höhere Listenpreis, wenn die Lieferung aus vom Besteller zu vertretenden Gründen später als drei Monate nach Auftragseingang erfolgt.

IV. Zahlungsbedingungen

1.
Die Rechnung wird zum Tage der Lieferung bzw. der Bereitstellung der Ware ausgestellt. Ein Hinausschieben der Fälligkeit ist grundsätzlich ausgeschlossen.

2. Rechnungen sind zahlbar:
per Bankeinzug am 8. Tag ab Rechnungsdatum ./. 3 % Skonto. Andere Zahlungsbedingungen bedürfen der Schriftform.

3. Bei Nichteinhaltung schriftlich vereinbarter Zahlungsbedingungen erfolgt ohne weitere Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit die Berechnung von Verzugszinsen. Die Verzugszinsen betragen mindestens 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz.

4. Verletzt der Kunde Vertragsbedingungen, z.B. durch Zahlungsverzug, wird er insolvent, oder ergeben sich sonst
Anzeichen für eine nachhaltige Bonitätsverschlechterung, dürfen wir die Belieferung sofort einstellen und den sofortigen Ausgleich aller unserer Forderungen verlangen. Soweit dann die Zahlung der rückständigen Beträge erfolgt, ist der Lieferer berechtigt, eine neue Lieferung nur gegen Vorkasse auszuliefern.

V. Eigentumsvorbehalt

1.
Alle Waren werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Sie bleiben Eigentum des Lieferers bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, die ihm, gleich aus welchem Rechtsgrund, gegen den Besteller zustehen.

2. Solange die vom Lieferer gelieferte Ware unter Eigentumsvorbehalt steht, darf sie weder verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden. Veräußert der Besteller die Ware, so gehen die aus der Veräußerung entstehenden Forderungen sicherheitshalber auf den Lieferer über. Der Käufer tritt diese Forderungen hiermit an den Lieferer ab.

3. Von einer Pfändung oder anderen Beeinträchtigung durch Dritte muss der Besteller dem Lieferer unverzüglich benachrichtigen.

4. Bei ganzer oder teilweiser Nichtzahlung des Kaufpreises kann die gelieferte Ware von dem Lieferer zurückgenommen werden. Die hierfür entstehenden Kosten, auch für Wertminderung, Abnutzung, Überprüfung und Neuverpackung, gehen zu Lasten des Bestellers.

VI. Gewährleistung

Alle Erzeugnisse des Lieferers werden vor Verlassen des Werkes geprüft.

1. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, haftet der Lieferer für die von ihm gelieferten Geräte und Teile dem Besteller gegenüber gemäß der z. Z. gültigen gesetzlichen Garantiebestimmungen ab Rechnungsdatum. Für alle elektronischen und elektrischen Bauteile ist die Gewährleistung auf den Zeitraum von zwölf Monaten nach Rechnungsdatum beschränkt. An- und Abfahrtkosten sowie Arbeitsstunden werden vom Lieferer nicht übernommen.

2. Der Besteller verpflichtet sich, alle erkennbaren, alle offensichtliche Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen sofort beim Empfang der Ware auf dem Lieferschein bzw. auf dem Frachtbrief zu vermerken, spätestens jedoch fünf Werktage nach Empfang und in jedem Fall vor Verarbeitung oder Einbau schriftlich anzuzeigen. Andernfalls gelten die Lieferungen als genehmigt.

3. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter oder unsachgemäßer Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Besteller oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, ungeeigneter Betriebsmittel, unsachgemäßer Lagerung sowie klimatischen, chemischen, elektrochemischen und elektrischen Einwirkungen, sofern sie nicht auf das Verschulden des Lieferers zurückzuführen sind. Dasselbe gilt für Schäden aus der Nichtbeachtung der Montage-, Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie durch unsachgemäße Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch den Besteller oder Dritte und aus Einwirkungen fremder Herkunft sowie aus der Weiternutzung trotz Auftretens eines offensichtlichen Fehlers.

4. Das Entstehen der Gewährleistungspflicht des Lieferers hat eine fachmännische Ausführung des Einbaus der gelieferten Anlagen und Teile zur Voraussetzung. Im Bereich Regelungstechnik ist Voraussetzung für den fachmännischen Einbau die Teilnahme an einer Schulung oder eine durch den Lieferer autorisierte Inbetriebnahme, welche durch ein Inbetriebnahmeprotokoll nachgewiesen sein muss. Die Gewährleistung des Lieferers erlischt, wenn die gelieferten Waren von fremder Seite oder durch den Einbau von Teilen fremder Herkunft verändert werden, es sei denn, dass der Mangel nicht im ursächlichen Zusammenhang mit der Veränderung steht.

VII. Gerichtsstand

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis direkt oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten, auch bei Scheck- und Wechselklagen, ist Gerichtsstand Rheinberg.


Änderungen bleiben vorbehalten.
Stand: August 2012
 

Allgemeine GeschäftsbedingungenAllgemeine Geschäftsbedingungen (pdf-Datei ca.33 kB)

no
zu
Ihr Ansprechpartner
Kontaktformular
Angebotsformular

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen